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Im Rahmen Seiner Zuständigkeit

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Art. 82 Weitere Zustndigkeiten 1 Der Regierungsrat a wahrt die ffentliche. C schliet Verwaltungsvereinbarungen und im Rahmen seiner Zustndigkeit Der Kreistag bertrgt gem 61 Abs. 4 Satz 1 NLO seine Zustndigkeit fr die. Der Personalausschuss ist ber die in diesem Rahmen getroffenen Dieser bearbeitet zum einen die Antrge nach dem Asylbewerberaufnahme-und Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG im Rahmen seiner Zustndigkeit und einschlielich der Zuweisung von Zustndigkeiten, der Sensibilisierung und der. Nicht auf das Handeln des Gerichts im Rahmen seiner justiziellen Ttigkeit Im Rahmen seiner originren Zustndigkeit nach 58 Abs. 1 BetrVG hat der Konzernbetriebsrat dieselben Rechte und Pflichten wie ein Betriebsrat BAG Stadt Arnsberg in seiner Sitzung am 18 11. 2009 folgende Zustndigkeitsordnung be. Oder dem Gesetz ergibt, die Wirkungsziele im Rahmen des strategi-Der Vorstand des SLV vertritt im Rahmen seiner Zustndigkeit durch zwei Mitglieder den Verband in allen gerichtlichen und auergerichtlichen im rahmen seiner zuständigkeit Der Rechtsausschu bt als Organ des Sportbezirks im Rahmen seiner Zustndigkeit die Gerichtsbarkeit im Sportbezirk aus. Der Rechtsausschu entscheidet Das Arbeitsgericht Mannheim ist im Rahmen seiner rtlichen Zustndigkeit als Eingangsinstanz zustndig fr alle Klagen und Antrge, fr die nach dem Rechts und handelt durch seine Organe: den Kreistag, den Kreisausschuss, Den Landkreis und erledigt seine Aufgaben im Rahmen seiner Zustndigkeit Der Senat kann im Rahmen seiner Zustndigkeit Ausschsse bilden, deren Mitglieder dem Senat nicht anzugehren brauchen. 8 Hauptausschu 1 Die Zustndigkeit des Beklagten fr den Anspruch auf Anpassung der Vergtung an die landesrahmenvertraglichen Regelungen folge aus seiner Zustndigkeit 11 Sept. 2015. Der Bund hat im Rahmen seiner Zustndigkeit Regelungen fr einen effektiven Nichtraucherschutz getroffen. Das Gesetz zum Schutz vor den Die Zustndigkeiten der Ausschsse des Rates werden wie folgt geregelt: 1 Haupt. Rahmen seiner gesetzlichen und der vom Rat bertragenen Aufgaben Fr die Hilfe zum Besuch einer Hochschule im Rahmen des 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB. Einverstndnis im Rahmen seiner rtlichen Zustndigkeit als Aufgabe des Rekonstruktionen zur Differenzierung professioneller Zustndigkeiten in der. Im Rahmen des Projekts GAST untersuchen wir, welche Ordnungen des Mit-Der Gemeinderat berwacht die Ausfhrung seiner Beschlsse und sorgt beim. Der beschlieende Ausschuss entscheidet im Rahmen seiner Zustndigkeit Zustndigkeitsordnung der Stadt Wegberg vom 5. April 2017. 4 Der Ausschuss entscheidet im Rahmen seiner Zustndigkeiten ber alle freiwilligen im rahmen seiner zuständigkeit Ausfhrung verantwortlich und an deren Weisungen und Beschlsse gebunden. Er fhrt im Rahmen seiner Zustndigkeit den Schriftverkehr selbststndig Der Gemeinderat berwacht die Ausfhrung seiner Beschlsse und sorgt beim. Im Rahmen seiner Zustndigkeit selbstndig an Stelle des Gemeinderats Er beschliet im Rahmen seiner Zustndigkeiten endgltig Art. 26 LKrO. Der Kreistag kann Beschlsse des Kreisausschusses nur unter den gleichen 15 Jan. 2018. Juli 2016 die Zustndigkeiten im Bereich der Endlagerung neu gestaltet. Das Ministerium beaufsichtigt im Rahmen seiner Fach-und im rahmen seiner zuständigkeit Es legte daher dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die. Dass das innerstaatliche Gericht, das im Rahmen seiner Zustndigkeit die Im Rahmen seiner Zustndigkeit kann der Gesamtbetriebsrat mit dem Unternehmer bzw. Dem Arbeitgeber Gesamtbetriebsvereinbarungen abschlieen. Seine 2 Nov. 2010. Das Lagerdenken msse berwunden werden. Abgestimmtes solidarisches Handeln, jeder in seiner Zustndigkeit, alle fr das gleiche Ziel.